Diskussionspapiere

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lebenszyklus

Wege aus der Plastikkrise

Deutsche Umweltvereine*) haben am 5.2.2020 eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

Hier der Link zur BUND-Pressemitteilung:

Plastikkrise

*) BUND, Greenpeace, Bundesverband Meeresmüll, Heinrich-Böll-Stiftung, Deutsche Umwelthilfe, Women Engage for a Common Future (WECF), Deutsche Meeresstiftung, Health and Environment Justice Support (HEJSupport), Food & Water Europe, Surfrider Foundation und Stiftung Grünes Bauhaus

eingestellt am 22.3.2020


Laufende Kritik am Verpackungsgesetz

Statt einem Wertstoffgesetz wurde ein Verpackungsgesetz auf den Weg gebracht. Dieses ersetzt die Verpackungsverordnung.

Der letzte Stand vom 6.7.2020: Für ein ökologisches Verpackungsgesetz

Hier unser Vorentwurf vom 8.5.2020 als Kritik zur Umsetzung des Gesetzes

Dazu ging ein Schreiben von der bayerischen Bürgeraktion an die Bundestagsfraktionen.
Hier das Schreiben an die Politik als pdf zum Herunterladen erstellt am 7.3.2017

Hier der ab 1.1.2019 gültige Gesetzestext: http://www.gesetze-im-internet.de/verpackg/VerpackG.pdf


Entwurf des Wertstoffgesetztes

Das geplante Wertstoffgesetz, welches die Sammlung und Verwertung von Verpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungen regeln soll birgt viel Diskussionsstoff.

Hier der Entwurf als pdf zum Herunterladen 417 kB

eingestellt: von Waltraud Galaske am 19.11.2015


Resolution der Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT in Bayern e.V. am 9.7.2011 in Schweinfurt 
zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz:

Die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes bietet die Chance durch Müllvermeidung und stoffliche Verwertung die zu entsorgende Abfallmenge weiter zu reduzieren, so dass alte Müllverbrennungsanlagen stillgelegt werden können.
  1. Müllvermeidung muss im Vordergrund stehen
  2. In der 5-stufigen Hierarchie muss die stoffliche Verwertung Vorrang haben vor einer sogenanten thermischen Verwertung.
  3. Der Einsatz von Recyclingmaterial, wie z.B. Recyclingpapier, soll vorangebracht werden.
  4. Die Biomüllerfassung und -verwertung kann die Restmüllmenge erheblich reduzieren. Dabei soll eine Vergärung mit Biogasnutzung zwar den Vorzug erhalten, eine Biomüllkompostierung aber nicht abgelehnt werden.
  5. Die Vielfalt der bayerischen Sammelsysteme im Hol- und Bringsystem, darf unter dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz nicht aufgegeben werden. Zur Verbesserung der Erfassungsquoten und der stofflichen Verwertungsquoten soll das jeweils vorhandene System optimiert werden.
  6. Die Hausmüllentsorgung inklusiv der Wertstofferfassung soll weiterhin Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und daher Aufgabe der Kommunen sein.
  7. Die in der Verpackungsverordnung verankerte Hoheit der Kommune zur Festlegung der Sammelsysteme und die Abstimmungspflicht der privaten Entsorger mit den Kommunen müsen in das geplante Kreislauwirtschaftsgesetz übernommen werden.
  8. Eine neutrale Stelle zur Erfassung aller Abfall-Mengenströme bei der Erfassung und Verwertung soll eingesetzt werden.
  9. Strahlendes Abbruchmaterial von Atomanlagen muss vom Kreislaufwirtschaftsgesetz ausgeschlossen sein.
Waltraud Galaske im Namen der Delegiertenversammlung


Klärschlamm zum Verbrennen zu schade!

Schade nur, dass das Land Bayern sich aufs Verbrennen festlegt!
Ein Positionspapier des Landsverbandes vom 27.4.2005.
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Müllgebühren

Unterschiedliche kommunale Satzungen machen die Gebühren unübersichtlich.
Zusammenstellung von Hannes Hüttinger, Vorstand in Bayern.
Der Landesverband fordert Mindeststandards für Satzungen.
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Abfallwirtschaft

Mülltrennung schafft Arbeitsplätze, von Dr.Hartmut Hoffmann.
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