Mitteilungen

Delgiertenversammlung der
Bürgeraktion >DAS BESSERE MÜLLKONZEPT< in Bayern e.V
fand am Sonntag, 9.12.2012  in Nürnberg statt
AWOthek, Karl-Bröger-Str.9, 90459 Nürnberg

Delegiertenversammlung um 11 Uhr
siehe Kurzbericht  

Vorträge ab 13.30 Uhr
Dr.Hartmut Hoffmann: "Wird das Duale System entsorgt?"
Heike Weiß: "Cradle to Cradle - intelligent produzieren"

Bei Rückfragen: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Müllzweckverband Schwandorf (ZMS)
verfeuert mehr Müll als vertraglich geregelt

1.5.2012 Bruck
"Die Vernunft hat gesiegt!" so hat Kreisrat Rudi Sommer die Abstimmung im Kreistag von Schwandorf kommentiert. Mit 27 zu 25 Stimmen lehnte der Kreistag in der Sitzung am 16.4.2012 das vorgelegte Vertragswerk des ZMS mit erhöhten Verbrennungsraten ab. Die Einhaltung von 390.000 Jahrestonnen können nun eingeklagt werden. 

 Es werde, so Sommer, nur deshalb so eine hohe Müllmenge bilanziert, weil die Wertstofferfassung zu beanstanden ist. Es gibt kaum Biomüllerfassung und der Wertstoffanteil im Gewerbemüll müsse hinterfragt werden.
Zur Einhaltung der Verbrennungsmenge soll eine vorläufige Verfügung erwirkt werden und der Vertrag solle um ein Bußgeld ergänzt werden.

Vollständige Mitteilung siehe: http://gruene-schwandorf.de/home.html?tx_ttnews%5BbackPid%5D=8&tx_ttnews%5Btt_news%5D=41&cHash=af080dff2e13fe82c007b85afdf07f78 

Delgiertenversammlung der
Bürgeraktion >DAS BESSERE MÜLLKONZEPT< in Bayern e.V
Samstag, 9.7.2011 in Schweinfurt

Besichtigung der Biomüllvergärung 11 bis 12.30 Uhr
im Abfallwirtschaftszentrum Rothmühle

Delegiertenversammlung mit Wahlen 14 bis 16 Uhr
im Saal der Disharmonie, Gutermann-Promenade 7, Schweinfurt
Der Vorstand wurde wiedergewäht und wurde ergänzt durch die neue Schriftführerin Heike Weiß.

Vorträge
16.30 Uhr >WERTSTOFFE IM ABFALL<
(Dr.Hartmut Hoffmann, BUND AK Abfall)

17.15 Uhr >ABBAU VON ATOMKRAFTWERKEN< 
(Hartmut Haas-Hyronimus, BN, Aschaffenburg)
Der Atomausstieg stellt die Abfallwirtschaft vor ein heikles Problem: 
Die stillgelegten Atommeiler müssen auch entsorgt werden. Allein beim abgerissenen Versuchsatomkraftwerk Kahl, einem Winzling unter den Anlagen, fielen dabei 31300 t Abbruchmaterial an, so viel wie 500 vollbesetzte Boeing-737-Flugzeuge.
Wer aber denkt, das verstrahlte Abbruchmaterial wurde sicher gelagert, irrt: nur ganze 3% wurden kontrolliert zwischen- oder endgelagert, der Rest, 97%, wurde "freigemessen" und zur uneingeschränkten Nutzung freigegeben, dh. er unterliegt keiner Kontrolle oder Aufsicht mehr und sein Verbleib wurde nicht dokumentiert.
Auch die Art und Weise des Abbruchs kann kein Vorbild für den Rückbau deutscher Atommeiler sein. Möglich wurde dies durch die mangelhafte Umsetzung der EU-Richtlinien in deutsches Recht, das so keinen ausreichenden Strahlenschutz garantiert.

DAS BESSERE MÜLLKONZEPT BAYERN 
kritisiert Müllumladeplatz im Kurbezirk von Bad Reichenhall und
sieht Chancen in der Landtagspetition

21.4.2012 Augsburg.

  Foto: Helga Krause
Rita Poser (links) erhält von Waltraud Galaske Unterstützung

Waltraud Galaske, Vorsitzende der Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT in Bayern kann kein Verständnis dafür aufbringen, dass an den Planungen des Müllentsorgers msp in Bad Reichenhall –Türk festgehalten wird.
Sie ist überrascht wie eine Kurstadt, spezialisiert auf Atemwegserkrankungen eine solche Anlage zulassen kann und das zuständige Landratsamt auch keine Probleme erkennen mag.
Dass Brände mit unkontrollierten Emissionen in solchen Anlagen vergleichsweise leicht entstehen, geht häufig durch die Presse. 
Waltraud Galaske fordert die Ansiedlung in einem Industriegebiet. Im Nürnberger Raum z.B., sind die entsprechenden Anlagen im Hafengebiet fernab der Wohnbebauung angesiedelt.
Bei einem Treffen am 21. April 2012 informierte die Vorsitzende der Bund Naturschutz-Kreisgruppe Berchtesgadener Land, Rita Poser, über den aktuellen Stand der geplanten Ansiedelung mit einem Umschlag von 84.000 Jahrestonnen, davon über 1.000 Tonnen an gefährlichen Abfällen. Diese Abfälle durften in Bayerisch Gmain bisher nicht verarbeitet werden und im Vergleich zum bisherigen Betrieb soll das Aufkommen das 40-fache betragen.
DAS BESSERE MÜLLKONZEPT in Bayern sieht in der Landtagspetition der Bürgerinitiative um Manfred Hofmeister eine Chance um dieser Planung ein Ende bereiten. Waltraud Galaske aus Fürth hat deshalb auch die Petition unterzeichnet. 

Augsburg, 24.7.2010

Delegiertenversammlung der Bürgeraktion Bayern

Die Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT in Bayern wendet sich vehement gegen den Einsatz von Ersatzbrennstoff aus Müll. Es wurde eine Unterstützung der Bürgerinitiative Gesundes Wertachtal beschlossen. Als weiterer Schwerpunkt wird die Unterstützung von sorgsamen Umgang mit Rohstoffen und Energie hervorgehoben.

Das Treffen fand in Augsburg im Hotel Riegele von 11 Uhr bis 16 Uhr statt.

Ein Kurzbericht im pdf-Format kann hier eingesehen werden


Foto: Heike Weiß

Schwandorf, 27.7.2009

Bürgerentscheid erfolgreich

Oberbürgermeister Helmut Hey und die Stadtratsmehrheit mussten am Sonntag deutliche Niederlagen einstecken. Mit 61,02 zu 38,98 Prozent wurde die Erhöhung der Verbrennungsmenge im Müllkraftwerk von 390 000 auf 450 000 Tonnen pro Jahr abgelehnt. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 37 Prozent, das Zustimmungsquorum wurde jeweils deutlich überschritten. 
Die Bürgerbegehren waren von einer Initiative von Bündnis 90/Die Grünen, Freien Wählern, ÖDP und Bund Naturschutz initiiert.
Nur eine Stimme Mehrheit im Stadtrat hatte das Ansinnen des Zweckverbands Müllverwertung Schwandorf (ZMS), die Verbrennungsmenge im Müllkraftwerk zu erhöhen. Damit sollte sichergestellt werden, dass der wachsende Energiebedarf des expandierenden Chemieunternehmens "Nabaltec AG" und der Schwandorfer Fernwärmeversorgung gedeckt werden kann.
Gerhard Witzany, Vorstand der "Nabaltec AG", zeigte sich enttäuscht vom Ergebnis. "Es ist nun unsere Arbeit, die Nabaltec weiter zu bringen," sagte er. Das Unternehmen hatte angekündigt, für den Fall dieses Abstimmungs-Ausgangs ein eigenes Kraftwerk zu errichten.

(27.7.2009) www.oberpfalznetz.de Auszug (ch)

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Schwandorf, 4.7.2009

Bericht von der Delegiertenversammlung

Die Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT in Bayern
warnt vor Ausweitung der Müllverbrennung in Bayern und
den Zubau von Ersatzbrennstoff-Verfeuerung in Industrieanlagen

Auf der Jahreshauptversammlung der "Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT Bayern" in Schwandorf wurde der bestehende Vorstand im Amt bestätigt:
Waltraud Galaske aus Fürth, Hannes Hüttinger aus Ansbach, Hans Schütz aus dem südbayerischen Landkreis Weilheim-Schongau und als Kassierer: Wolfgang Nowak aus Schwandorf. 

DAS BESSERE MÜLLKONZEPT Bayern warnt davor, Überkapazitäten bei den Verbrennungsanlagen zu schaffen, wie das in Schwandorf und im schwäbischen Ettringen geplant ist. 
Stattdessen sollte mehr Müllvermeidung und getrennter Wertstofferfassung in den Vordergrund geschoben werden. Denn dabei würde durch eine stoffliche Nutzung mehr Energie eingespart werden, als bei einer Verbrennung von Abfällen erzeugt wird. 

Die Versammlung unterstützt die BUND Position "Wege zu einer nachhaltigen Abfallwirtschaft", in der die Verbrennung von Rohstoffen als Energieverschwendung entlarvt wird.
Als gutes Beispiel nennt Vorstandsmitglied Waltraud Galaske die Nutzung von Mehrwegflaschen. Der Verband unterstützt auch die Aktion Mehrweg unter der Federführung der Deutschen Umwelthilfe. 

Derzeit wächst in Bayern aber der Druck von Industrieunternehmen nach kostengünstiger Energieversorgung. Einerseits sollen Verbrennungskapazitäten bei bestehenden Müllverbrennungsanlagen erhöht werden, andererseits soll sogenannter Ersatzbrennstoff (EBS) aus Müll und Sortierresten, in neu geplanten Verbrennungsanlagen eingesetzt werden. 
Es müssten dann mehr Stoffe verbrannt werden, die eigentlich verwertet werden könnten und zudem unsortierte Abfälle aus weiten Teilen Europas importiert werden. Damit würde eine vernünftige Stoffstrom-Politik hier und im Ausland auch künftig nicht stattfinden, bemerkt Waltraud Galaske.


Beispiele aus Bayern:

Die Schwandorfer Firma Nabaltec (Oberpfalz) drängt auf die für sie billige Versorgung mit Müll-Energie und fordert die Erhöhung der Müllmenge um 50.000 Jahrestonnen bei der Schwandorfer Müllverbrennung. Der Vorstand der Bürgeraktion kritisiert dies, denn hier würden dann mehr Wertstoffe als bisher in die Verbrennung wandern. Ein Beispiel dafür sei die jüngste Ablehnung der getrennten Biomüllsammlung im Kreistag von Schwandorf. 

Für eine neue Energieversorgung bei der Papierfabrik Lang in Ettringen (Schwaben) soll eine EBS-Verbrennungsanlage mit einem Durchsatz von 350.000 Jahrestonnen gebaut werden. Hier kämpft die Bürgerinitiative Gesundes Wertachtal dagegen an.
Da es keine gesetzlichen Grenzwerte für die Schadstoffbelastung von EBS gibt und da mit EBS betriebene Feuerungsanlagen in der Regel nur über einfache Abgasreinigungen verfügen, kann die Schadstoffemission um ein Vielfaches höher sein, als bei Anlagen mit effektiver Rauchgasreinigungstechnik. So belasten diese Anlagen die Umwelt und Gesundheit in größerem Maße als ein Gaskraftwerk.

Waltraud Galaske

Augsburg, 5.7.2008

20 Jahre aktiv in Bayern

siehe auch Bericht der UIP

Augsburg. Die Bürgeraktion DAS BESSERE MÜLLKONZEPT Bayern e.V. wurde von der Aktionsgemeinschaft Lebensraum Lechleite durch Josef Metzger herzlich begrüßt. Aus heutiger Sicht kann gesagt werden, dass die Aktivitäten dem Land Bayern gut getan haben. Es wurden Verbrennungsanlagen verhindert und damit viele Millionen Euro dem Gebühren- und Steuerzahler erspart. Es wurde die Umwelt geschont durch Vermeidung und Verwertung von Rohstoffen. 
Vorstandsmitglied Hans Schütz blickte zurück auf die vergangenen 20 Jahre und zeigte auf, dass Bürgerinitiativen als wichtiger Regulator der politischen Demokratie fungieren. Nicht nur die Lobbyisten der Industrie können Erfolge verbuchen, sondern auch ehrenamtlich arbeitende engagierte Gruppen. Er dankte allen bisher Aktiven.
Hartmut Hoffmann, Sprecher des BUND Arbeitskreises Abfall, referierte über das alte und wieder neue Thema Energienutzung bei der Müllverbrennung. Der thermische Wirkungsgrad von Müllverbrennungsanlagen liegt oft nur bei 15%, da äußerst selten die Abwärme voll genutzt werden kann. Auch bei der Diskussion über regenerative Energien kann die Müllverbrennung keine Pluspunkte erzielen, denn am Beispiel Papier kann gezeigt werden, dass beim Verbrennen Energie verschwendet wird, da die Produktion-senergie verloren geht.
Helmut Schmidt, 2. Werkleiter der Abfallwirtschaft München, verweist auf die ganzjährige Fernwärmenutzung der Münchner Müllverbrennung mit einem Wirkungsgrad von 60%.
Zum Thema Duales System Deutschland (DSD) und Grüner Punkt findet er Lob und Tadel. Gut war, dass die Sortiertechnik vorwärtsgebracht wurde, schlecht waren langanhaltende Skandale, die Ansammlung von enorme Geldsummen durch die Lizenzgebühren für den Grünen Punkt und der Verkauf der DSD AG an die Heuschrecken von KKR. 
Vorstandsmitglied Hannes Hüttinger erläutert die Auswirkungen von neuen Richtlinien und Verordnungen auf die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung. Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie schreibt engere Schadstoffgrenzen für die Belastung der Gewässer vor. Die Aufbringung von Klärschlamm wird wie bisher in der Klärschlammverordnung geregelt. Es ist eine Novellierung der Klärschlammverordnung in Arbeit. Grenzwerte für PFT sollen neu aufgenommen werden und die Werte für Schwermetalle in Abhängigkeit von der Bodenart reduziert werden. Ob die neue Verordnung noch 2009 in Kraft tritt, ist fraglich.

von  Hans Schütz  und Waltraud Galaske

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Kurzbericht von der Delegiertenversammlung am 5. 7. 2008, Augsburg

Begrüßung und Verabschiedung der Tagesordnung

Die Einladung erfolgte satzungsgemäß. Die Tagesordnung, entsprechend der Einladung, wird einstimmig angenommen. Es sind 24 von 55 Delegiertenstimmen durch stimmberechtigte Personen vertreten. Die Versammlung ist beschlussfähig.
Vorstandsmitglied Hannes Hüttinger wird ohne Gegenstimme zum Versammlungsleiter gewählt.

Rechenschaftsberichte des Vorstands und des Kassiers

1. Vorstandsmitglied Waltraud Galaske berichtet von den Aktivitäten des
abgelaufenen Jahres:
-  Import von australischem Giftmüll nach Deutschland wurde erfolgreich
verhindert, 
-  der Rundbrief 1+2/ 2008 liegt vor,
-  die neu erarbeitete Homepage des Dachverbands,
-  die guten Kontakte in der Verbandsarbeit zum Bund Naturschutz und
zum BUND,
-  die neu beschlossene europäische Richtlinie zur Abfallbehandlung,
die im Vergleich zum Erstentwurf leider durch die Industrielobby verwässert
wurde  (Waltraud Galaske und Hartmut Hoffmann monieren auch, dass
Bundesumweltminister Gabriel auf die Briefe der Kritiker aus Deutschland
nicht reagierte),
-  die Neugründung der BI Wertachtal, die sich gegen die Errichtung eines
neuen Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerkes der Papierfabrik Lang in Ettringen
wehrt und  Mitglied im Bayerischen Dachverband geworden ist.

2. Vorstandsmitglied Hans Schütz berichtet über den Bereich der
Pressearbeit
Er bemängelt das nach wie vor geringe Medieninteresse an der
Müllproblematik.
(Obwohl heute der bayerische Dachverband sein 20-jähriges Jubiläum
feiert, ist kein Medienver-treter anwesend!).
In einem zweiten Punkt schildert er die internationale Zusammenarbeit mit
dem Netzwerk KITE und der Vereinigung GAIA.

Entlastung des Vorstands und des Kassiers

Kassenprüfer Raimund Hulke betont die Richtigkeit der Rechnungsführung und die vorbildliche Kassenführung. 
Auf seinen Antrag wurde der gesamten Vorstand und der Kassierer Wolfgang Nowak ohne Gegenstimmen entlastet.

Wünsche und Anträge:

- Die Versammlung bestätigt, dass die neu beigetretene Bürgerinitiative "Gesundes Wertachtal" auf Antrag mit 500,- Euro unterstützt wird. 
- Hartmut Hoffmann äußert den Wunsch, dass sich der Landesvorstand mit dem Rückgang der Mehrwegquote bei Erfrischungsgetränken und der CO2-Problematik im Abfallbereich beschäftigen soll.
- Raimund Hulke weist darauf hin, dass durch die Aktivitäten der Bürgerinitiativen in vielen Fällen den Entsorgungspflichtigen und damit letztlich auch den Gebührenzahlern hohe Geldsummen erspart bleiben. (Beispiele Au-ßernzell, Ansbach, Fürstenfeldbruck und Weilheim-Schongau mit zusammen ungefähr 230 Millionen Euro!)
- In der Diskussion wird auf die steigenden Rohstoffpreise und die damit verbundenen höheren Wertschöpfungsmöglichkeiten bei der Wertstofftrennung und möglicherweise auch bei Deponiesanierungen hingewiesen.
- Die Domain "Muellkonzept.de" soll von Frau Morlock-Rahn aus Stuttgart, eingefordert werden. 
- Herr Josef Seemüller sortiert den Lagerbestand an Zeitschriften und Dokumentationen in Unterschweinbach aus.

Die Delegiertenversammlung endete um 13 Uhr.

Bild: Hans Schütz, Hannes Hüttinger, Dr.Hartmut Hoffmann, Waltraud Galaske
auf einer Vorstandssitzung in Nürnberg